BVDW nimmt Stellung zu Prism und Tempora

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Wie der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. in seinem aktuellen Standpunkt feststellt, haben die datenbasierten Geschäftsmodelle der Online-Werbewirtschaft nichts mit der unkontrollierten Datensammlung von Geheimdiensten gemein. Damit grenzt sich der Verband von Überwachungsprogrammen wie Prism und Tempora ab und fordert eine international geführte Wertediskussion zum Thema Datennutzung. Denn hinsichtlich gemeinsamer internationaler Rechtsstandards in einer digitalen Welt, betreten latu dem BVDW alle beteiligten Organisationen Neuland.

Prism ist ein Programm zur Überwachung und Auswertung von elektronischen Medien und elektronisch gespeicherten Daten. Es wird von der US-amerikanischen National Security Agency (NSA) geführt. „In der durch Prism erneut ausgelösten Diskussion um die Erhebung und Nutzung von Online-Daten werden staatliches Handeln und das legitime Agieren privatwirtschaftlicher Unternehmen in einen Topf geworfen. Das ist fatal und falsch“, erklärt Thomas Schauf, Leiter Europa und Internationales im Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

„Die digitale Wirtschaft arbeitet auf einer klaren rechtlichen Grundlage, die die personenbezogenen Daten und damit die Nutzer schützt“, stellt Schauf klar. „Eine Diskussion, die das zweifelhafte Vorgehen von NSA und GCHQ mit den Geschäftsmodellen der digitalen Wirtschaft in Verbindung bringt, schadet der Innovationsfähigkeit und der Zukunftsfähigkeit der digitalen Wirtschaft in Deutschland und Europa“, heißt es im BVDW-Standpunkt weiter.

Die Analyse von Nutzungsdaten hilft bei der Weiterentwicklung von Online-Diensten und bei der Refinanzierung von Inhalten und Services über Werbung.  Außerdem werden so die digitalen Angebote verbessert und Werbung kann relevanter für den Nutzer ausgespielt werden. Die digitale Wirtschaft ist für Deutschland ein wichtiger Wachstumsmarkt, der ein Viertel des Wachstums des Brutto-Inlandsproduktes ausmacht. „Daten sind der Rohstoff des 21. Jahrhunderts und man kann nicht jeden Informationsschnipsel mit personenbezogenen Daten wie E-Mail-Adresse oder Personalausweisnummer gleichsetzen. Wir müssen in Europa erkennen, dass Datenschutz inzwischen ein standortpolitisches Thema geworden ist. Wir brauchen eine übergreifende Datenpolitik, sonst werden wir im Wettbewerb mit anderen Teilen der Welt das Nachsehen haben.“, so Schauf weiter.

„Der BVDW-Standpunkt ist ein neues Format des Verbandes, mit dem fundiert Stellung zu aktuellen politischen Themen bezogen werden soll. Dabei geht es nicht nur um die Position der digitalen Wirtschaft, sondern auch um eine inhaltlich differenzierte Betrachtung der zumeist sehr komplexen Themen der digitalen Welt. Wir wollen mit dem BVDW Standpunkt relevante Debattenbeiträge liefern“, erläutert Dr. Joachim Jobi, Leiter Medien- und Netzpolitik im BVDW das Konzept. (sg)

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