Realitäten der Digitalisierung Rechnung getragen

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. sieht im Votum des Europäischen Parlaments zum so genannten Telekom-Paket keine Infragestellung der Netzneutralität. Vielmehr, so die zentrale Interessenvertretung der Unternehmen der Digitalen Wirtschaft, trägt die Entscheidung den Erfordernissen und Realitäten der Digitalisierung Rechnung.

Auch künftig werden digitale Inhalte grundsätzlich nach dem so genannten Best-Effort-Prinzip übermittelt, das heißt, eingehende Datenüber­mittlungs­anfragen werden schnellstmöglich und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Netzressourcen nach besten Möglichkeiten bedient. Das ist für die wirkungsvolle Ausübung der grundrechtlich verankerten Meinungs- und Informationsfreiheit der Nutzer wichtig und stellt sicher, dass der freie Zugang der Nutzer zu den Internetinhalten und -diensten ihrer Wahl nicht eingeschränkt wird.

Gleichzeitig reagiert der europäische Gesetzgeber mit der Zulassung von Spezialdiensten aber auf die enorme Zunahme des Datenverkehrs und die Verlagerung immer wichtigerer Anwendungen auf IP-Basis. Dies wird auch in Zukunft Maßnahmen zur effizienten Steuerung des Datenverkehrs erforderlich machen, solange in Deutschland und der gesamten Europäischen Union keine ausreichende Übertragungskapazität für Entwicklungen wie Industrie 4.0, digital basierte Verkehrssysteme oder  E-Health zur Verfügung steht. Dafür wird eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in Form einer flächendeckenden Breitbandversorgung auf der Basis eines Glasfasernetzes benötigt.

BVDW-Vizepräsident Thomas Duhr (IP Deutschland) erklärt: „Das Votum des Europäischen Parlaments trägt den Erfordernissen und Realitäten der Digitalisierung und des Marktes Rechnung. Der Grund­satz der Netzneutralität hilft, das Innovationspotenzial und die grund­sätzlich wettbewerbsfördernde Wirkung des Internets zu schützen. Die aktuelle Diskussion zeigt aber erneut, wie wichtig eine flächendeckende Breitbandversorgung ist. Wenn genug Transport­-Kapazität vorhanden ist, stellt sich die Frage von möglichen Einschränkungen bei der Übermittlung der Daten umso weniger.“

  • BVDW-Vizepräsident Thomas Duhr.
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